Rücktritt von Jens Spahn
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) ist zurückgetreten. Sein Stellvertreter Alexander Hoffmann (CSU) sieht keinen Zeitdruck bei der suche nach einem Nachfolger. „Grundsätzlich keine Eile“, sagte Hoffmann am Samstag dem ZDF.
Übergangsregelung
Die Parteivorsitzenden von CDU und CSU werden das weitere Vorgehen abstimmen und sich dafür die notwendige Zeit nehmen. Hoffmann hat vorerst kommissarisch die Leitung übernommen und wird die Fraktion führen, bis ein neuer Vorsitzender gewählt ist.
Reformprojekte der Union
Die Union ist mit einem umfangreichen Reformpaket in die Sommerpause gegangen. Dazu gehören die im Koalitionsausschuss vereinbarten 34 Maßnahmen und die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung. Weitere Vorhaben wie die Pflegereform stehen bereits auf der Agenda. Trotz des Führungswechsels bleibt die Fraktion laut Hoffmann „entscheidungsfähig und handlungsfähig und auch sprechfähig“.
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