Union sieht keinen Zeitdruck bei Richterwahl
Die Union sieht weiterhin keinen Anlass für eine schnelle Wiederholung der gescheiterten Richterwahl im Bundestag. ein sprecher der Unionsfraktion erklärte gegenüber der „Rheinischen Post“, dass kein Zeitdruck bestehe und das Thema mit der nötigen Ruhe in der Koalition besprochen werde.
Plagiatsverdacht nicht zentral
Der Sprecher betonte zudem, dass der Plagiatsverdacht gegen die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf nie zentral bei den Vorbehalten gegen die kandidatin gewesen sei. Es gebe vielmehr grundsätzliche, inhaltliche Bedenken in der bundestagsfraktion.
Reaktionen aus der SPD
SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil hatte zuvor gegenüber der „Bild am Sonntag“ erklärt, dass nach Ausräumung der Bedenken gegen Brosius-Gersdorf die Wahl wieder auf die Tagesordnung des Bundestags gesetzt werden könne.
Auch SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese äußerte sich in der „Rheinischen Post“. Er erklärte, es wäre wünschenswert, wenn einige Mitglieder der Union ihren offenen Widerstand gegen die gemeinsame Verabredung aufgeben und das Gespräch mit Professorin Brosius-Gersdorf suchen würden. Miteinander zu reden, helfe, um tragfähige Lösungen zu finden.Rechten Hetzkampagnen nachzugeben, wäre laut Wiese ein fataler Fehler.
Auswirkungen auf die Koalition
Wiese hob hervor, dass die schwarz-rote Koalition bereits viele wichtige Beschlüsse in den ersten Wochen ihrer Amtszeit gefasst habe. Die gebrochenen absprachen der Union bei der Richterwahl würden jedoch die bisherige Bilanz trüben.
Schreibe einen Kommentar