Misstrauensvotum im Thüringer Landtag gescheitert
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ist mit ihrem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) gescheitert. In der geheimen Abstimmung am Mittwoch stimmten 33 Abgeordnete für AfD-Landeschef björn Höcke.Für eine Abwahl Voigts wären 45 Stimmen nötig gewesen. Die AfD hält derzeit 32 Sitze im Landtag.
Hintergrund des Misstrauensantrags
Der Misstrauensantrag der AfD wurde mit der Entscheidung der Technischen Universität Chemnitz begründet, Voigt die Doktorwürde zu entziehen. Die CDU bezeichnete den Antrag als „reine Inszenierung“. Alle Fraktionen außer der AfD hatten angekündigt, gegen Höcke zu stimmen.
Voigts Verteidigung
Ministerpräsident Voigt verteidigte sich im Parlament. Er erklärte, die Entscheidung der TU Chemnitz sei falsch und er werde rechtlich dagegen vorgehen. Ein unabhängiges Gutachten habe seine Arbeit als eigenständige wissenschaftliche Leistung bestätigt. Die Universität sei jedoch ihrem eigenen Gutachten nicht gefolgt und habe neue Bewertungsregeln eingeführt. Voigt vertraue nun auf die verwaltungsgerichtliche Klärung.
