Zehn BSW-Abgeordnete haben am Freitag offiziell ihren Austritt aus der Partei erklärt.Sie wollen vorerst in der Fraktion bleiben.
Austritte und Fraktion
Die gruppe um die Thüringer Finanzministerin Katja Wolf und die Fraktionsvorsitzende Sigrid hupach teilte den Austritt mit. Die BSW-Fraktion bestehe zunächst mit zwölf Mitgliedern weiter. Kommende Woche wolle man beraten, wie es weitergehe.
Parteivorsitz und Rücktritte
Rücktritt des Landesvorsitzenden
Der BSW-Landesvorsitzende Gernot Süßmuth trat von seinem Amt zurück. „Das BSW sei nicht mehr zu retten“, sagte er.
Weitere Rücktritte im Landesvorstand
die Landesvorsitzende Katja Wolf kündigte an, der Landesvorstand werde seinen Rücktritt erklären. Sie habe in den letzten Tagen schmerzlich zur Kenntnis genommen, dass es „keinen gemeinsamen Weg mehr geben“ könne.
Unterstützung der Landesregierung
Fraktionschefin Sigrid Hupach kündigte an,dass die Abgeordneten trotz ihres Parteiaustritts die Landesregierung weiter unterstützen wollten. „Wir stehen weiter zu Koalition“, sagte sie. Die Koalition mit der CDU und SPD stellt nach vorherigen Austritten nur noch eine deutliche Minderheit im Parlament. Dass die zwei im BSW verbliebenen Abgeordneten die Regierung unterstützen, darf zusätzlich bezweifelt werden.
Vorherige Austritte und neue Partei
Zuvor waren bereits vier Mitglieder aus der Partei ausgetreten.Matthias Herzog kündigte am Montag seinen Parteiaustritt an. Er wolle aber als parteiloser Abgeordneter in der Fraktion bleiben. Stefan Wogawa war am Mittwoch gemeinsam mit Matthias Herzog und Dirk Hoffmeister aus der Partei und der Fraktion ausgetreten. Die drei Ex-BSW-Politiker wollen mit einer eigens gegründeten Partei namens „Deine Stimme zählt“ eine parlamentarische Gruppe bilden.
Hintergrund
Hintergrund ist ein Konflikt zwischen der Bundespartei und dem Thüringer BSW. Das Bundes-BSW hatte ihre Parteikollegen in thüringen dazu gedrängt, die Koalition zu verlassen, nachdem Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) wegen der Affäre um seine Doktorarbeit unter Beschuss geraten war.
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