Städtetag rechnet mit möglichen Grundsteuererhöhungen
Der Deutsche Städtetag geht davon aus, dass viele Kommunen in den kommenden Jahren gezwungen sein könnten, die Grundsteuer zu erhöhen, um bestehende Finanzlücken zu schließen. Christian Schuchardt, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, erklärte gegenüber der „Welt“, dass sich die Finanzlage vieler Städte vor Ort dramatisch verschlechtert habe. Daher sei nicht auszuschließen,dass zahlreiche Städte unabhängig von der Novellierung der grundsteuer das Aufkommen der Grundsteuer in den kommenden Jahren anheben müssten. Schuchardt betonte, dass die Städte weiterhin in der Lage sein müssten, Schulen und Kindertagesstätten zu betreiben, Soziallasten zu tragen oder Parkanlagen zu pflegen, ohne dabei von zusätzlichen Investitionen zu sprechen.
Erwartungen zur Grundsteuerreform
Mit Blick auf die zum 1. Januar 2025 in Kraft tretenden neuen Steuerregeln erwartet Schuchardt jedoch, dass sich die Grundsteuereinnahmen nach der Reform bundesweit sowie auf Länderebene insgesamt recht aufkommensneutral entwickeln werden. Dies lasse sich bereits aus den aktuellen Daten des Statistischen Bundesamtes für 2024 ableiten, wonach die Kommunen insgesamt 15,6 Milliarden Euro an Grundsteuern eingenommen haben – ein Anstieg von 3,8 Prozent. Schuchardt hob hervor, dass die Städte entgegen anderslautender Befürchtungen ihre Grundsteuerhebesätze vor der Reform insgesamt nicht vorsorglich deutlich erhöht hätten.
