SPD teilt Zweifel an freiwilligem Wehrdienst nicht
Die SPD-Bundestagsfraktion teilt die zweifel von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am neuen freiwilligen Wehrdienst nicht. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller erklärte gegenüber dem Nachrichtenportal „T-Online“, dass man über weitere Maßnahmen sprechen müsse, wenn der Aufwuchskorridor klar verfehlt werde. „Dafür ist es jetzt aber noch zu früh und an Spekulationen beteilige ich mich nicht“,sagte Möller.
Aktueller Stand und Ausblick
Möller betonte, dass ein klarer und transparenter Aufwuchspfad beschlossen wurde. Seit Januar würden Fragebögen verschickt und die ersten Rekruten befänden sich in der Ausbildung. „Das zeigt doch,wir machen Tempo und kommen voran“,so Möller. ab dem sommer werde der Verteidigungsminister dem Bundestag regelmäßig über die Personalentwicklung berichten.
Kritik von der AfD
Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD, Jan Nolte, äußerte kritik am Plan der Bundesregierung. Er bezweifelt, dass die Versendung der Fragebögen ausreiche, um die notwendige Aufwuchsfähigkeit der Bundeswehr zu erreichen. Nolte prognostiziert eine Rückkehr der Debatte um die Wehrpflicht.
Protest der Linken
Bei der Linken stößt Steinmeiers Vorstoß auf vehementen Protest. Linkenchef Jan van Aken warf der Bundesregierung vor, unter dem Deckmantel der Freiwilligkeit die allgemeine Wehrpflicht vorzubereiten. Van Aken kritisierte, dass es einem Bundespräsidenten nicht zustehe, einen „Zwangsdienst“ zu fordern.Die Regierung solle sich stattdessen auf sichere Jobs und bezahlbare Wohnungen konzentrieren.
Steinmeiers Zweifel
Bundespräsident Frank-Walter steinmeier hatte im Podcast „Vorangedacht“ von „T-Online“ seine Zweifel geäußert, ob der freiwillige Wehrdienst ausreiche, um genügend Soldaten für die Bundeswehr zu gewinnen. Er hält es für möglich, dass die Debatte über die Wehrpflicht wieder aktuell werde.
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