SPD-Haushaltspolitiker sieht Patriot-Finanzierung für Ukraine gesichert
Der für Verteidigungsausgaben zuständige SPD-Haushaltspolitiker Andreas schwarz begrüßt die Pläne, Patriot-Luftabwehrsysteme von Bündnispartnern an die Ukraine abzugeben. Er sieht die von Deutschland zugesagte Finanzierung als gesichert an.
Begründung für schnelle Hilfe
Schwarz erklärte gegenüber der „Rheinischen Post“, dass die immer heftiger werdenden Angriffe Russlands auf die ukrainische Zivilbevölkerung diese schnelle Hilfe rechtfertigten. Die USA und Deutschland seien sich in dieser Einschätzung einig, weshalb die Entscheidung, Patriot-Systeme an die Ukraine zu liefern, richtig sei. alles, was geschützt und gesichert werden könne, müsse nicht wieder aufgebaut und finanziert werden.Die Luftverteidigung sei eine wesentliche Lebensversicherung für die Menschen in der Ukraine, so Schwarz.
Finanzierung und Kosten
Schwarz betonte, dass Lücken im Verteidigungssystem schnell geschlossen werden müssten. Mit Blick auf die finanzierung verwies er darauf,dass im „Einzelplan 60 – Ertüchtigungshilfe“ die notwendigen Mittel zur Verfügung stehen.Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums liegen die Kosten für ein vollständiges Patriot-system bei etwa einer Milliarde Euro.
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