SPD-Abgeordnete fordern Gipfel zur "Stadt der Zukunft" von Friedrich Merz
Zehn SPD-Bundestagsabgeordnete haben im Streit um das Stadtbild Abstand zum Bundeskanzler genommen und von Friedrich Merz eine klare Strategie gefordert. In einem Acht-Punkte-Plan für ein "soziales, sicheres und solidarisches Stadtbild", über den der "Stern" berichtet, drängen sie die Koalition auf einen gemeinsamen Parlamentsbeschluss oder einen Gipfel "Stadt der Zukunft" im Kanzleramt.Unterzeichner des Forderungsschreibens
Zu den Unterzeichnern gehören der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Armand Zorn, der außenpolitische Sprecher Adis Ahmetovic und die Verkehrspolitikerin Isabel Cademartori.Kritik an Friedrich Merz
In dem Schreiben heißt es, die jüngste Debatte um das Stadtbild zeige, dass es Herausforderungen gebe. Friedrich Merz benenne jedoch das falsche ProblemSPD-Abgeordnete fordern von Friedrich Merz Gipfel zur „Stadt der Zukunft“
Zehn SPD-Bundestagsabgeordnete haben im Streit um das Stadtbild Abstand zum Bundeskanzler genommen und von friedrich Merz eine klare Strategie gefordert.In einem Acht-Punkte-Plan für ein „soziales, sicheres und solidarisches Stadtbild“, über den der „stern“ berichtet, drängen sie die Koalition auf einen gemeinsamen Parlamentsbeschluss oder einen Gipfel „Stadt der Zukunft“ im Kanzleramt.
Forderungen der SPD-Abgeordneten
Zu den Unterzeichnern des Schreibens gehören der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Armand Zorn, der außenpolitische Sprecher Adis Ahmetovic und die Verkehrspolitikerin Isabel Cademartori.In dem Schreiben heißt es, die jüngste Debatte um das Stadtbild zeige, dass es Herausforderungen gebe, friedrich Merz benenne jedoch das falsche Problem. Der bundeskanzler habe durch unklare Formulierungen Ressentiments befeuert. die Schwierigkeiten im Stadtbild hätten vielfältige Ursachen. Wer die Debatte auf Asyl,flucht und Migration verenge,verhindere Lösungen. Sicherheit müsse breiter gedacht werden. Die Abgeordneten setzen auf Prävention statt Ausgrenzung.
Schwerpunkte des Acht-Punkte-Plans
Bezahlbarer Wohnraum wird als soziale Schlüsselfrage genannt. Das Problem der Wohnungslosigkeit solle bis 2030 überwunden werden. Die Unterzeichner sprechen sich zudem für eine Stärkung der Kommunen, für eine Mobilität, die alle mitnimmt, und für mehr Digitalisierung aus.
