SPD begrüßt Nutzung eingefrorener russischer Vermögen für Ukraine-Kredit
Der für Verteidigung zuständige SPD-Haushälter Andreas Schwarz hat die Vorschläge von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) begrüßt, das eingefrorene russische Vermögen für einen Ukraine-Kredit zu verwenden.
Begründung der SPD
Schwarz erklärte gegenüber der „Rheinischen Post“, Russland füge der Ukraine neben großem menschlichem Leid auch erhebliche materielle Schäden zu. Die Frage nach Reparationen stelle sich in diesem fall nicht erst nach Beendigung des völkerrechtswidrigen Angriffs. Es sei daher richtig, Wladimir Putin auch finanziell zur Verantwortung zu ziehen.
Verantwortung Russlands
Schwarz betonte weiter, dass Putin lernen müsse, für seine Verbrechen Verantwortung zu übernehmen. Bundeskanzler Merz hatte sich zuvor in einem Beitrag für die „Financial Times“ für die Nutzung eingefrorener russischer Vermögen ausgesprochen.
