Diskussion über nukleare Teilhabe
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) fordert angesichts der Spannungen im transatlantischen Verhältnis eine Diskussion über nukleare Teilhabe. Europa und Deutschland müssten selbstständiger werden, sagte Spahn dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe).
Wiederaufnahme des Wehrdienstes
Spahn erklärte, dass der Wehrdienst zunächst freiwillig, notfalls verpflichtend, wieder eingeführt werde.“Und ja, wir müssen wieder über nukleare Teilhabe reden“, fügte er hinzu. Auf die Frage nach deutschen Atomwaffen betonte Spahn, Deutschland solle bei solchen Fragen europäische Lösungen suchen.
Transatlantische Freundschaft
Der CDU-Politiker warnte davor, den Bruch der transatlantischen Freundschaft herbeizureden. Ohne die USA könne Europa auf absehbare Zeit keine Sicherheit garantieren.
Sorgen über AfD-Kontakte
Spahn äußerte Bedenken über die wachsenden Kontakte von AfD-Politikern zu US-Republikanern. Er kritisierte, dass sich bei den Republikanern falsche Narrative festgesetzt hätten, die von der AfD verbreitet würden. Spahn betonte die Notwendigkeit, aufzuklären und die transatlantische Partnerschaft aktiv zu pflegen.
