Spahn weist US-Kritik an Meinungsfreiheit zurück
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat die Kritik der US-Regierung wegen angeblich mangelnder Meinungsfreiheit in Deutschland zurückgewiesen.
Stellungnahme zu US-Bericht
Spahn erklärte am Mittwoch gegenüber dem TV-Sender „Welt“ zu einem Bericht des US-Außenministeriums über angebliche Einschränkungen der Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik: „Jeder kann in Deutschland sagen,was er denkt. Das ist ein freies Land.“ Er betonte, dass es selbstverständlich Grenzen gebe, wenn Äußerungen strafrechtlich relevant würden oder es sich um Beleidigungen handle.
Warnung vor Tabuisierung von Themen
Der Fraktionschef warnte zudem vor der Tabuisierung bestimmter Themen.“Wir müssen es auch wieder üben, die Debattenräume weit zu machen, dass wir bestimmte Debatten gar nicht anfangen zu tabuisieren“, sagte Spahn. Dies habe man beim thema irreguläre Migration lange erlebt. Der CDU-politiker ergänzte: „Wenn wir solche Debatten, gerade bei Migration und Integration, aber auch bei anderen themen tabuisieren, dann entsteht der Eindruck, man könne nicht mehr sagen, was man denke. Das ist nicht gut in einer pluralen Gesellschaft.“
