SoVD fordert Signal der Handlungsfähigkeit von Koalitionsfraktionen
Der sozialverband Deutschland (SoVD) hat die Koalitionsfraktionen dazu aufgerufen, von ihrer Klausur in Würzburg ein deutliches Signal der Handlungsfähigkeit auszusenden. Die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier erklärte gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, dass die Menschen Lösungen und Perspektiven erwarteten und keine Blockaden oder öffentliches Gezänk. Eine Neuauflage der Koalition in veränderter Form sei nicht notwendig.
Forderung nach konkreten Maßnahmen
Engelmeier betonte, die Bundesregierung stehe in der Verantwortung, den aktuellen Stillstand zu überwinden. Es seien konkrete Schritte erforderlich, statt weiterer Absichtserklärungen. Zu den notwendigen Maßnahmen zählte sie die Reformierung der Rente, des Gesundheits- und Pflegesystems, Investitionen in bezahlbaren Wohnraum sowie eine gerechte Steuerpolitik.
Appell für einen klaren Reformfahrplan
die SoVD-vorstandsvorsitzende forderte,die großen Reformfragen nicht länger zu vertagen. Es sei ein klarer Fahrplan notwendig, der konsequent umgesetzt werde.
