kritik an Absetzung von Julia Ruhs
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den Norddeutschen Rundfunk (NDR) für die Absetzung der Moderatorin Julia Ruhs im Format „Klar“ kritisiert. In der aktuellen Ausgabe der „Zeit“ erklärte Söder, ruhs habe dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk insgesamt und insbesondere dem NDR geschadet.
Fortführung des Formats und neue Moderation
Nach der Pilotphase wollen sowohl der Bayerische Rundfunk (BR) als auch der NDR das häufig als konservativ eingestufte Format fortführen. Künftig soll Julia Ruhs die Folgen des BR moderieren, während Tanit Koch, ehemalige „Bild“-Chefredakteurin und frühere Leiterin der CDU-wahlkampfkommunikation, die Moderation der NDR-Folgen übernimmt.
Vorwürfe gegen Auswahlverfahren im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Söder äußerte, es sei kaum noch möglich, aus dem konservativen Spektrum zu senden. Er kritisierte, dass bei einem erfolgreichen Format mit großer Konsequenz vorgegangen werde, was den Eindruck erwecke, dass bei der Personalauswahl eine „unsichtbare Schere im Kopf“ existiere. Dies verstärke bei vielen Menschen das Gefühl, der öffentlich-rechtliche Rundfunk sei tendenziell links, insbesondere grün ausgerichtet.
Position zu Rundfunkbeiträgen
Söder wandte sich zudem gegen die Forderung von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann,die Rundfunkbeiträge auf dem aktuellen Niveau einzufrieren,um Reformdruck auf die Sender auszuüben. Gebühren seien kein Straf- oder Belohnungsinstrument für Inhalte, so Söder.Die Beitragsfrage bemesse sich daran, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk zu Recht jedes Jahr mehr Geld ausgebe oder auch sparen könne.
Kritik an Nachbesetzung durch Tanit Koch
Die Entscheidung, Tanit Koch als nachfolgerin von Julia Ruhs einzusetzen, überzeugt Söder nicht. Er bezeichnete die Nachbesetzung als „Feigenblatt“ und erklärte, dass durch den öffentlichen Druck eine Nachfolgerin eingestellt werde, die zuvor bei der „Bild“-Zeitung tätig war. Dies sei nicht überzeugend. Söder betonte, dass solche Vorgänge Vorurteile in demokratiekritischen Milieus förderten und den eindruck entstünden ließen, die Öffentlich-Rechtlichen arbeiteten nur mit politisch genehmem Personal.
