Nach den gewalttätigen Ausschreitungen bei Protesten in Frankreich intensivieren die deutschen Sicherheitsbehörden ihre Vorbereitungen auf mögliche Nachahmer.
lage und Zusammenarbeit
Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern beobachteten die Lage „aufmerksam“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch der dts Nachrichtenagentur. Es gebe auch einen engen Austausch, beispielsweise im Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ). „Da werden Gefährdungsbewertungen laufend vorgenommen und zwar auch in enger Abstimmung mit unseren Partnern,also zum Beispiel Frankreich und Italien.“
Überwachung und amtshilfe
Der Verfassungsschutz verstärke zum Beispiel die Beobachtung „einschlägiger Internetseiten und Social-Media-Kanäle“. Dort könnten Aufrufe oder Ähnliches für gewaltsame Proteste oder gewaltsame Ausschreitungen verbreitet werden. “Und wenn der bedarf dann bestehen sollte, dann unterstützt die bundespolizei wie üblich auch die Länderpolizei im Rahmen der Amtshilfe.“ Personen, die gegebenenfalls zur Teilnahme an Ausschreitungen nach Deutschland einreisen möchten, sollen zudem von der Bundespolizei direkt schon an der Grenze zurückgewiesen werden.
Hintergrund
Hintergrund sind für den 31. Oktober angekündigte Proteste, zu denen die Initiative „Gen Z steht auf“ aufgerufen hat – unter anderem in Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt und München. Es wird befürchtet, dass diese Demos wie in frankreich eskalieren könnten.
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