SPD äußert Kritik an EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen
Aus der SPD gibt es Kritik am Kurs von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU)Seeheimer Kreis kritisiert von der Leyen im Zollkonflikt mit den USA
Forderung nach entschlossenem Handeln
Aus der SPD kommt Kritik an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU).Die konservative Gruppierung in der SPD-Bundestagsfraktion, der Seeheimer Kreis, mahnt, dass die deutsche und europäische Wirtschaft im Zollkonflikt mit den USA nicht zum Verlierer werden dürfe.
Kritik an verhandlungsführung
Der Bundestagsabgeordnete Esra Limbacher erklärte gegenüber dem „Spiegel“, von der Leyen agiere bislang „zu zögerlich“. Nun sei es an der zeit, entweder eine verbindliche und faire Vereinbarung mit den USA zu erreichen oder als Europäische Union deutlich entschlossener aufzutreten.
Hintergrund des Zollkonflikts
US-Präsident Donald Trump fordert Zugeständnisse, um das US-Handelsdefizit mit der Europäischen Union zu reduzieren. Sollte es keine Einigung geben, droht Trump mit neuen Zöllen auf Einfuhren aus der EU. Kommissionspräsidentin von der Leyen hatte die Erwartungen an ein detailliertes Handelsabkommen gedämpft und betont, dies sei in der kurzen Verhandlungszeit unmöglich.
Forderungen an die EU-Kommission
Limbacher fordert „klare und belastbare Gegenleistungen“ der USA, bevor von der Leyen über Zugeständnisse spreche. Sollte dies nicht gelingen, müsse Europa bereit sein, auch selbstbewusst handelspolitische gegenmaßnahmen zu ergreifen. Eine Lösung, bei der etwa die deutsche Stahlindustrie leide, dürfe es nicht geben.
