Altkanzler Schröder rät SPD zu Reformen
Gerhard Schröder, ehemaliger Bundeskanzler, hat der SPD nach einer Serie von Wahlniederlagen empfohlen, ein mutiges Reformprogramm nach dem Vorbild seiner Agenda 2010 zu entwickeln. In einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ kritisierte Schröder, dass die Partei die Wirtschaft vernachlässigt habe und sich zu sehr mit Nebenthemen beschäftige.
Forderung nach neuer Agenda-Politik
Schröder betonte, dass Deutschland eine neue Agenda-Politik benötige, die jedoch nur mit echtem Willen und Mut der SPD erfolgreich sein könne. Er warnte davor, Reformen nur widerwillig und in kleinen Schritten zuzustimmen. Die Sozialdemokratie müsse wieder Treiber gesellschaftlichen Fortschritts werden und Themen wie das Rentenalter neu diskutieren.
Kritik an der Doppelspitze
der Altkanzler sprach sich zudem gegen die Doppelspitze der SPD aus. Er bezeichnete sie als „quatsch“ und empfahl, sie abzuschaffen. Schröder forderte, Vizekanzler Lars Klingbeil zu stärken, den er als „guten Mann“ bezeichnete. Die Co-vorsitzende Bärbel Bas erwähnte er nicht.
Lebensbezogene Politik gefordert
Schröder vermisst bei der SPD im bund eine stärker lebensbezogene Politik. Er betonte,dass Regieren Lebenswirklichkeit und nicht nur Programmwirklichkeit sei. Die Partei müsse sich mit der Lebenswirklichkeit der Wähler auseinandersetzen, um ein anderes Politikverständnis zu schaffen.
Politik für das Land
Schröder erinnerte an seinen Satz vom Wahlabend 1998, dass das Land wichtiger sei als die Partei. Dieses Verständnis müsse die SPD heute wieder verinnerlichen. Politik solle nicht für die Partei, sondern für das Land gemacht werden. Schröder verwies auf Cem Özdemir, der in Baden-Württemberg ähnlich argumentiert habe. Dieses Verständnis sei in der SPD im Bund leider etwas verloren gegangen.
