Vorsitzende der Wirtschaftsweisen warnt vor möglichen Steuererhöhungen
Die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Monika Schnitzer, hat angesichts der aktuellen haushaltslage vor steigenden Steuern gewarnt. „Ab 2029 spätestens ist der Haushalt nicht ausfinanziert“,sagte Schnitzer der „Bild am Sonntag“.
Bewertung der Haushaltslücke
Schnitzer äußerte Zweifel daran, dass die bestehende Haushaltslücke allein durch wirtschaftliches Wachstum geschlossen werden kann. „Was fällt der Regierung ein, um diese Lücke zu schließen? Natürlich setzt man stark auf Wachstum, aber das Wachstum müsste dann schon sehr hoch ausfallen.“ Dies halte sie nicht für realistisch.
strukturreformen und Kostenentwicklung
gesundheit und Rente
Mit Blick auf mögliche Strukturreformen verwies Schnitzer auf die bereiche Gesundheit und Rente.Reformen in diesen Feldern könnten ihrer Einschätzung nach lediglich den weiteren Kostenanstieg begrenzen. „Strukturreformen im Bereich Gesundheit und Rente reichen nur, um den Kostenanstieg zu begrenzen. Das wird nicht zu weniger Kosten führen. Es ist völlig unrealistisch, davon auszugehen, dass man hier die Kosten senken kann“, sagte sie.
Mögliche Konsequenzen für Steuerzahler
Schnitzer machte deutlich, dass die hohen Ausgaben der kommenden Jahre für Steuerzahler belastend werden könnten. „Ich bin gespannt, ob die regierung die eine oder andere neue Maßnahme wieder kassiert – oder vielleicht sogar die Steuern erhöht. Ich vermute, dass die Regierung irgendwann darüber nachdenken muss“, erklärte sie.
