Offenheit für europäischen Atomschutzschirm
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), zeigt sich offen für die Forderung des EVP-Vorsitzenden Manfred Weber nach einem europäischen Atomschutzschirm. Röwekamp betonte, dass Deutschland keine eigenständigen Atomwaffen herstellen oder anschaffen werde. „der Atomwaffensperrvertrag und der 2+4-Vertrag verbieten das“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Er vertraue darauf,dass die USA weiterhin die nukleare Abschreckung in Europa sicherstellen.
Diskussion über europäische Nuklearstreitkräfte
Röwekamp schließt nicht aus,dass europäische Streitkräfte künftig eine rolle in der nuklearen Abschreckung spielen könnten. Er regte an, über eine größere Rolle der französischen oder britischen Nuklearstreitkräfte beim Schutz des Kontinents zu diskutieren. Eine Aufgabenteilung könnte der nuklearen Teilhabe mit den USA ähneln, bei der die Partnernation die Sprengköpfe bereitstellt und Deutschland die Trägerflugzeuge mit Besatzungen.
Skepsis im Europaparlament
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament, äußerte sich skeptisch zu einem europäischen Atomschutzschirm. „Mal so eben einen eigenen europäischen nuklearen Schirm aufzubauen, klingt gut, ist aber kurz- bis mittelfristig schwer umsetzbar“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Sie betonte die Bedeutung des Aufbaus konventioneller und Cyberabwehr sowie der Synchronisierung der europäischen Beschaffung. Europa müsse innerhalb der Nato mehr leisten und den USA konventionelle Aufgaben abnehmen.
