Richterwahlausschuss nominiert Sigrid Emmenegger für Bundesverfassungsgericht
Der Richterwahlausschuss des Bundestages hat die Juristin Sigrid Emmenegger als neue Richterin für das bundesverfassungsgericht vorgeschlagen.
Nominierung mit Zweidrittelmehrheit
Die Nominierung erfolgte übereinstimmenden Medienberichten zufolge am Montagabend mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit.Am Donnerstag soll der Bundestag über die personalie abstimmen.
Zweiter Anlauf nach gescheiterter Kandidatur
Der Vorschlag ist der zweite Anlauf nach dem gescheiterten Versuch vor der Sommerpause. Damals waren in der Union Vorbehalte gegen die damalige SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf aufgekommen, woraufhin die Juristin ihre Kandidatur zurückgezogen hatte. Neben der neu nominierten Sigrid Emmenegger stehen weiterhin Ann-Katrin Kaufhold und Günter Spinner zur Wahl.
Schreibe einen Kommentar