Pistorius fordert Unterstützung für Luftverteidigung der Ukraine
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die europäischen Verbündeten dazu aufgerufen, sich stärker an der Unterstützung der Ukraine durch die bereitstellung weiterer Patriot-Flugabwehrsysteme zu beteiligen. Gleichzeitig fordert Pistorius von den USA verbindliche Zusagen für den Ersatz der an die Ukraine gelieferten Batterien.
Forderung nach mehrheitlichem Vorschlag
Im Vorfeld eines Expertengesprächs hochrangiger militärs aus Nato-Staaten betonte pistorius gegenüber dem „Spiegel“, dass ein mehrheitsfähiger Vorschlag vorgelegt werden müsse. Dieser solle die Zusagen an die Nato berücksichtigen und die eigene Sicherheit nicht beeinträchtigen. Pistorius wies darauf hin, dass hierfür ein weiteres Entgegenkommen der USA erforderlich sein könnte.
Zusagen der USA für Ersatzsysteme
Pistorius erklärte, die Nato solle erneut an die USA herantreten und dem Hersteller der Patriot-Systeme verdeutlichen, dass die abgebenden Länder innerhalb weniger Monate mit neuen Systemen versorgt werden müssten. Diese Zusage müsse „wasserdicht“ sein. In diesem Zusammenhang habe Pistorius in der vergangenen Woche intensive Gespräche mit der Leitung des US-Herstellers geführt und eine Beschleunigung der Produktion und Auslieferung gefordert.
Bedingungen für weitere Abgaben aus Bundeswehr-Beständen
Der Bundesverteidigungsminister machte deutlich, dass die Bundeswehr weitere Patriot-Systeme nur dann an die Ukraine abgeben könne, wenn Deutschland zeitnah Ersatz aus den USA erhalte. Dabei gehe es um einen Zeitraum von Monaten, nicht Jahren.
Einhaltung der Nato-Verpflichtungen
Pistorius betonte die Bedeutung der Einhaltung der Nato-Verpflichtungen. Es dürften keine größeren Lücken entstehen, die die sicherheit Deutschlands oder seiner Verbündeten gefährden.Zudem sei es wichtig, die Ausbildung an Patriot-Systemen kontinuierlich fortzuführen, was eine Mindestanzahl an verfügbaren systemen voraussetze.
