Boris Palmer nennt Bedingungen für möglichen Wiedereintritt bei den Grünen
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat Voraussetzungen für eine Rückkehr in die Partei Bündnis 90/Die Grünen formuliert. Es gebe Gründe, über eine Rückkehr nachzudenken, sagte Palmer der Funke-Mediengruppe. Eine Bedingung sei, dass seine Auffassung vom Kern grüner Politik mit seinen Ansichten zur Identitätspolitik zumindest toleriert werde.
Rückblick auf Parteiaustritt und innerparteiliche Konflikte
Palmer hatte die Grünen am 1. Mai 2023 verlassen.den Parteiaustritt bezeichnete er als seine schwerste Entscheidung.Vorausgegangen war ein Parteiausschlussverfahren, in dessen Verlauf seine Mitgliedschaft ruhend gestellt worden war.dem Oberbürgermeister wurden rassistische Bemerkungen vorgeworfen, unter anderem die Verwendung des sogenannten „N-worts“.
Seit seinem austritt sei er innerparteilichen Auseinandersetzungen nicht mehr ausgesetzt, sagte Palmer. Er könne die gleichen Dinge machen und sagen, ohne dass ständig jemand über ihn herfalle. Insofern sei der Austritt ein befreiender Akt gewesen, der ihm heute gut tue. Zugleich betonte er, Wirkung zu entfalten und mehr für ökologische Themen zu erreichen, sei innerhalb der Grünen leichter als außerhalb der Partei.
Einschätzung zu Rückkehrchancen und zur Lage der Grünen
Mögliche Rückkehr und politische Wirkung
Palmer erklärte, er würde sich über eine Chance zur Rückkehr freuen. Eine solche Möglichkeit sehe er derzeit jedoch nicht.Deutschland brauche eine ökologische Partei, sagte er. Es schmerze ihn, dass die Grünen in Umfragen derzeit nicht gut dastünden und die Regierungsbeteiligung im Bund nur drei Jahre gedauert habe.
Generationswechsel und Identitätspolitik
Zum Bruch mit der Partei sei es nach Palmers Darstellung gekommen, als eine neue Generation in den Grünen andere Prioritäten gesetzt habe, etwa bei Gender- und Identitätspolitik. Die dahinterstehenden Theorien halte er für kontraproduktiv, so der Kommunalpolitiker.
Streit um Sprachgebrauch und „N-Wort“
Palmer bekräftigte, das sogenannte „N-Wort“, eine als rassistisch verstandene Bezeichnung für schwarze, weiter verwenden zu wollen.Er halte es für problematisch, die Benutzung einzelner Wörter zu moralisieren. Dies mache Menschen kirre, treibe sie zur AfD und mache sie wütend, sagte er. Es gebe aus seiner Sicht keinen Grund, einzelne Wörter zu tilgen.
„Und schon gar nicht zu behaupten, dieses eine einzige Wort – über das wir jetzt natürlich nicht reden – sei schlimmer als Hitler oder Holocaust. Warum denn eigentlich? Da sagen wir doch auch nicht H-Wort. Das ist absurd“, erklärte Palmer.
