Vertiefung der Partnerschaft mit Golfstaaten
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) plant, die partnerschaft mit den Golfstaaten, insbesondere im Rüstungsbereich, zu vertiefen. Vor seiner Reise in die Golfregion erklärte Merz in Berlin, dass die Bundesregierung bei Rüstungsexporten „weniger restriktiv“ und „berechenbarer“ vorgehen wolle. Dies sei ein „wichtiges Signal“ für die Zusammenarbeit und solle helfen,“Vertrauen aufzubauen“.
Strategische Partnerschaften
Merz betonte, dass die strategische Partnerschaft mit den Golfstaaten in einem „größeren Zusammenhang“ stehe. Er habe bereits ähnliche Partnerschaften mit Brasilien, Südafrika und Indien angestrebt. Die Golfregion sei ein „logischer nächster Schritt“. Ziel sei es, ein „Netz von Partnerschaften“ zu schaffen, das „einseitige Abhängigkeiten“ abbaue und „neue Möglichkeiten“ eröffne.
Schwerpunkt auf bilateralen Beziehungen
Ein weiterer Schwerpunkt der Reise ist die Stärkung der bilateralen Beziehungen, insbesondere zu Saudi-Arabien. Die „Vision 2030“ des Kronprinzen bin Salman mache das Land zu einem „attraktiven Markt“ für die deutsche Industrie. Merz hob die Bedeutung der Freihandelsverhandlungen der EU mit dem Golf hervor und bekräftigte die Notwendigkeit, die Lieferketten bei Öl und Gas zu diversifizieren. Auch die Themen frieden und Sicherheit in der region stehen auf der Agenda, insbesondere im Hinblick auf die Entwicklungen im Iran.
Reiseplan
Merz wird bei seiner reise am Mittwochabend zunächst Gespräche in Saudi-Arabien führen. Für Donnerstag und freitag sind weitere Termine in katar und Saudi-Arabien vorgesehen. Am Freitagabend will der Kanzler dann zurück in Deutschland sein.
