Kritik an Bundesverkehrsminister Schnieder nach Lutz-Aus
Nach dem Rauswurf von Bahnchef Richard Lutz hat der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Tarek Al-Wazir (Grüne), Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) vorgeworfen, sich nicht ausreichend für die Bahn einzusetzen.
Finanzierung der Schienenprojekte im Fokus
Al-Wazir sagte der „Rheinischen Post“, dass trotz eines Sondervermögens von 500 Milliarden euro Bundesverkehrsminister Schnieder im Entwurf des Bundeshaushalts nicht genügend Mittel für die dringend benötigten aus- und Neubauprojekte der Schiene bereitgestellt habe.
Investitionsschwerpunkt gefordert
Al-Wazir betonte, dass es egal sei, wer an der Spitze der Bahn stehe, solange die Bahn nicht zum klaren Investitionsschwerpunkt der schwarz-roten bundesregierung werde. Das erneute Scheitern sei in diesem Fall vorprogrammiert.
Führungswechsel allein reicht nicht aus
Weiter erklärte Al-Wazir, dass das Entlassen von Personen keine Strategie ersetze und ein Führungswechsel allein die Probleme der Bahn nicht löse. Bundesverkehrsminister Schnieder hatte am Donnerstag bekanntgegeben,dass der Vertrag von Richard Lutz vorzeitig und einvernehmlich beendet wird.
