Koalitionsausschuss von Union und SPD berät über Rentenstreit
Der Koalitionsausschuss von Union und SPD hat am Donnerstagabend rund sechs Stunden lang bis in die Nacht beraten. Über Ergebnisse soll am Freitagvormittag informiert werdenKoalitionsausschuss von Union und SPD berät stundenlang
Am Donnerstagabend hat der Koalitionsausschuss von Union und SPD rund sechs Stunden lang bis in die Nacht beraten. Über die Ergebnisse der Gespräche soll am Freitagvormittag informiert werden.
Rentenniveau und Zeitplan im Mittelpunkt
Streit um stabilisierung des Rentenniveaus
Mit besonderer Spannung wird erwartet,welche Vereinbarungen die Verhandler im Rentenstreit getroffen haben. In der Runde um Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz und SPD-Chefin Bärbel bas galt bei diesem Thema im Prinzip bereits zuvor eine Einigung. Zuletzt hatte jedoch die Junge Union Druck ausgeübt und angekündigt, den bisherigen Gesetzentwurf im bundestag nicht mittragen zu wollen.
Nach dem Gesetzentwurf soll die Stabilisierung des Rentenniveaus auf 48 Prozent über das Jahr 2031 hinaus gelten. Junge Bundestagsabgeordnete kritisieren daran vor allem die ihrer Ansicht nach hohen Kosten für nachfolgende Generationen.
Geplanter Gesetzgebungsprozess
Das Rentenpaket sollte im Dezember den Bundestag passieren und ab januar 2026 in Kraft treten. Besonders CSU und SPD bestehen auf diesem Zeitplan.
Weitere Themen: verbrenner-Aus und Heizungsgesetz
Neben der Rentenpolitik standen im Koalitionsausschuss auch das geplante Verbrenner-Aus und das Heizungsgesetz auf der Tagesordnung. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben für 9:30 Uhr zu einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt eingeladen, um über die Ergebnisse der Beratungen zu informieren.
