Einleitung
Die schwarz-rote Koalition hat sich auf das geplante Aktionsprogramm zur Kreislaufwirtschaft geeinigt. Dies berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ unter Berufung auf den Entwurf. Das Kabinett soll das Programm am kommenden Mittwoch beschließen.
Hauptteil
das Programm zielt darauf ab, die Conversion von einer linearen zu einer zirkulären Wirtschaft zu beschleunigen. Es umfasst eine Prioritätenliste, die den sparsamen Einsatz von Materialien, den Erhalt des Wertes von rohstoffen und Produkten sowie die Vermeidung von Abfällen fördern soll. Die Bundesregierung plant, auf zwölf Feldern Schwerpunkte zu setzen, darunter Wirtschaftsförderung, öffentliche Beschaffung und eine Digitalisierungsinitiative zur Schließung von Stoffkreisläufen. Weitere Prioritäten sind die Sicherung kritischer Rohstoffe und der verstärkte Einsatz von Kunststoffrezyklaten. Die Umsetzung der Maßnahmen ist bis Ende 2027 vorgesehen.
Finanzierung
Zur Förderung von investitionen und Innovationen wird das Programm “Zukunft Kreislaufwirtschaft“ im Klima- und Transformationsfonds aufgelegt. Dafür sollen in den kommenden Jahren insgesamt 260 Millionen Euro bereitgestellt werden. Zusätzlich sind im Rahmen des Klimaschutzprogramms 2026 Mittel in Höhe von 305 Millionen Euro für die Haushaltsjahre 2027 bis 2030 vorgesehen, um durch sparsamen Materialeinsatz und Wiederverwendung Treibhausgasemissionen zu reduzieren.
Hintergrund
Umweltminister Schneider äußerte sich Anfang Mai auf der Messe für Umwelttechnologien in München zur Kontroverse um das Programm. Es gehe um die frage, wie stark die öffentliche Hand auf der Nachfrageseite bei Recyclingprodukten tätig werde.
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