Wirtschaftliche Lage als zentrales Thema bei NRW-Kommunalwahl
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat die Sorge um den Arbeitsplatz als entscheidendes Thema bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen bezeichnet. Die wirtschaftliche Lage habe die Wählerinnen und Wähler am stärksten beschäftigt, erklärte Klingbeil gegenüber der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe).
Forderung nach sicheren Arbeitsplätzen
Klingbeil berichtete, dass bei seinen Besuchen im Wahlkampf immer wieder der klare Auftrag an die Politik formuliert worden sei, sich um die Sicherung von Arbeitsplätzen zu kümmern. „Wir werden nicht nachlassen, wenn es um Wirtschaftswachstum und sichere Arbeitsplätze geht. Das hat für uns Priorität“, betonte der SPD-Bundesvorsitzende.
Investitionen in Infrastruktur angekündigt
Mit Blick auf die Situation in den Kommunen erklärte Klingbeil, dass die Menschen vor Ort besonders spürten, wenn etwas nicht funktioniere. Der Bundesfinanzminister kündigte an, mit Investitionsmilliarden den Investitionsstau im Land aufzulösen, damit mehr Geld in Schulen, Kitas, Straßen und Brücken fließe.
SPD setzt auf starke persönlichkeiten
Zum Ergebnis der Sozialdemokraten bei der Kommunalwahl sagte Klingbeil, dass die SPD dort gewinnen könne, wo sie mit starken Persönlichkeiten verwurzelt sei. Dies wolle die Partei auch in den anstehenden Stichwahlen in zwei Wochen unter Beweis stellen.