Klingbeil begrüßt Steinmeiers Reform-Appell
Der SPD-Vorsitzende und Finanzminister Lars Klingbeil hat den Appell von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einer grundlegenden Reform des Sozialstaates begrüßt.
Rückhalt für Reformen gefordert
Klingbeil erklärte gegenüber dem „Tagesspiegel“, es sei gut, dass der Bundespräsident für reformen in Deutschland werbe. Die angestoßenen Reformen benötigten einen breiten Rückhalt. Damit Deutschland ein starkes und gerechtes Land bleibe, müsse es Veränderungen geben, so der Vizekanzler.
Schwerpunkte der Reformen
Gerechtigkeit, wirtschaftliche Stärke und die Sicherheit von Arbeitsplätzen seien laut Klingbeil die entscheidenden Maßstäbe für die anstehenden Reformen.Im Mittelpunkt stehe das Ziel, mehr Menschen in Arbeit zu bringen.
Beratungen und weitere Schritte
Die Koalition berate derzeit mit Expertinnen und Experten über die besten Lösungen. Klingbeil kündigte an, dass die Koalition eigene Vorschläge machen werde. Diese sollten so zusammengeführt werden, dass eine breite Mehrheit der politischen Mitte gewonnen werden könne.Dies sei sowohl eine Chance als auch eine Verantwortung der aktuellen Koalition.
