Ostbeauftragte Kaiser warnt vor Vernachlässigung von Schienenprojekten
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), warnt vor einer Vernachlässigung von Schienenprojekten in Ostdeutschland. Mit Blick auf den Bundeshaushalt und das Sondervermögen für Infrastruktur forderte sie eine angemessene Berücksichtigung des Ostens bei Investitionen in das Schienennetz.
Forderung nach angemessener Beteiligung Ostdeutschlands
Kaiser erklärte am Donnerstag, der Bundesverkehrsminister verfüge mit dem Bundeshaushalt und dem Sondervermögen für Infrastruktur über mehrere Milliarden Euro für das Schienennetz. Davon müsse auch Ostdeutschland angemessen profitieren. Eine gute Schienenanbindung an die östlichen Nachbarländer sowie die nachhaltige Modernisierung der Schieneninfrastruktur seien aus ihrer Sicht überfällig.
konkrete Projekte in Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg
Mitte-Deutschland-Verbindung in thüringen
Als Beispiel nannte kaiser die Mitte-Deutschland-Verbindung in Thüringen. Wichtige Ausbauprojekte wie diese bräuchten eine verbindliche Perspektive, damit die Bauarbeiten beginnen könnten. Wie Bundeskanzler Olaf Scholz bereits Anfang Dezember erklärt habe, werde in der Bundesregierung an einer Lösung gearbeitet. Diese müsse nun vom zuständigen Bundesverkehrsministerium zügig gefunden werden. Kaiser betonte, sie stehe dazu mit dem Bundesverkehrsminister im Austausch.
Vorpommern-Magistrale und Ostbahn in Brandenburg
Auch bei Projekten wie der Vorpommern-Magistrale und der Ostbahn in Brandenburg müssten die Planungen für den Ausbau nach Einschätzung Kaisers nun zügig angegangen werden.Sie verwies dabei auf die Bedeutung dieser Schienenprojekte für die Infrastruktur in den betroffenen Regionen.
Finanzlücke im Bundesverkehrsministerium
Zuvor war bekannt geworden, dass dem Bundesverkehrsministerium bis ins Jahr 2029 weiterhin zwei Milliarden euro fehlen, um fertig geplante bahnprojekte umzusetzen. Diese Finanzlücke betrifft auch Vorhaben im Bereich des Schienenausbaus.
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