Hofreiter sieht in Magyar-Sieg Rückschlag für Putin

Hofreiter bewertet Orbáns Niederlage als Rückschlag für Putin

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), sieht die Niederlage des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán gegen Peter Magyar als bedeutenden Rückschlag für Russlands Präsident Wladimir Putin. „Die Niederlage schmerzt vor allem Putin. Im Kreml dürfte Katerstimmung herrschen“, sagte Hofreiter dem „Tagesspiegel“.

Orbáns Rolle in der EU

Orbán habe über Jahre hinweg die Europäische Union blockiert und sei ein „Agent der Feinde der EU, von Putin und Trump“ gewesen, so Hofreiter. Die Niederlage Orbáns sei auch ein Schlag für US-Präsident Donald Trump und dessen Vize JD Vance sowie für alle Rechtspopulisten und Rechtsradikalen in Europa, da Orbán für sie stets ein Bezugspunkt gewesen sei. Zudem habe er diese teilweise finanziell unterstützt.

Chancen für die EU und die Ukraine

Der Wahlsieg von Peter Magyar eröffne laut Hofreiter ein „Zeitfenster“ für die EU und die Bundesregierung, um der Ukraine effektiv zu helfen. Mit dem Regierungswechsel in Budapest sieht Hofreiter eine „sehr, sehr große“ chance, den bisher von Ungarn blockierten 90-Milliarden-Euro-Kredit für die Ukraine freizugeben. Die Auszahlung liege im Interesse der europäischen Freiheit und Sicherheit.

Rechtsstaatlichkeit und EU-Mittel

Hofreiter sieht in der Abwahl Orbáns einen Beweis dafür, dass der Aufstieg des Rechtspopulismus in Europa keineswegs unaufhaltsam ist. „Orbáns Niederlage ist ein schwerer Schlag für die rechtsradikale Bewegung“, sagte er. Von der neuen Regierung in budapest erwartet Hofreiter, dass sie Rechtsstaatlichkeit, Medienfreiheit und Menschenrechte wiederherstellt, bevor eingefrorene EU-Mittel freigegeben werden.