Einbeziehung aller Gruppen in den Wiederaufbau Syriens
Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,Jürgen hardt (CDU),betont die Notwendigkeit,alle ethnischen Gruppen in den Wiederaufbau Syriens einzubeziehen. „Syrien ist ja ein multi-ethnisches Land mit ganz vielen verschiedenen Gruppen“, sagte Hardt im RBB-Inforadio. Eine politische Zukunft sei nur möglich, wenn alle Gruppen beteiligt werden und ihre rechte behalten.
Friedliche Nachbarschaft und Rückkehr der Flüchtlinge
Hardt unterstreicht, dass Syrien in Frieden mit seinen Nachbarn leben müsse. Ein stabilisiertes Syrien könne ein wichtiger partner für den Frieden in der Region sein. Bei Gesprächen mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa in Berlin, unter anderem mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), soll auch die Rückkehr syrischer flüchtlinge thematisiert werden. Da in weiten Teilen Syriens kein Bürgerkrieg mehr herrsche, entfalle der Fluchtgrund, so Hardt. Flüchtlinge, die nicht integriert sind und keine Arbeit haben, sollten bei der Rückkehr unterstützt werden. Ihnen solle direkt Geld gegeben werden, um sich ein neues Leben aufzubauen.
Integration und Bleibeperspektive
Hardt betont, dass Flüchtlinge, die in Deutschland gebraucht werden, bleiben könnten. Die Gespräche in Berlin sollen auch diese Aspekte berücksichtigen.
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