Kritik der Grünen am „Sofort-in-Arbeit-Plan“
Die Grünen äußern Bedenken gegenüber dem „Sofort-in-Arbeit-Plan“ von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) für Asylbewerber.marcel Emmerich, innenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, bezeichnete den Plan in der „Rheinischen Post“ als „Täuschungsmanöver“.
Vorbehalte und Widersprüche
Emmerich betonte,dass der Vorstoß mit Vorsicht zu genießen sei. Er stellte die Frage, ob tatsächlich alle betroffenen arbeiten dürften oder ob große Gruppen ausgeschlossen würden. Zudem kritisierte er den Widerspruch zur bisherigen Linie des Ministers. Während über einen erleichterten Arbeitsmarktzugang gesprochen werde, würden Integrationskurse eingeschränkt, die für den Spracherwerb und die Integration wichtig seien. Diese Politik passe „vorne und hinten nicht zusammen“, so Emmerich.
Details des Plans
Nach Angaben von Dobrindt sollen asylbewerber bereits nach drei Monaten Aufenthalt in Deutschland arbeiten dürfen, auch wenn ihr Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Eine Arbeitspflicht soll es jedoch nicht geben. Die neuen Regeln ändern laut einer Sprecherin des Ministers nichts am Ablauf und Ausgang des Asylverfahrens.
