Grüne sehen Einfluss aus dem Ausland auf AfD nach USA-Reisen
Mehr als 20 Abgeordnete der AfD aus Bundestag, Europäischem Parlament und dem Landtag von Sachsen-Anhalt sind in den vergangenen Wochen in die USA gereist. nach diesen Reisen äußern die Grünen den Verdacht, die AfD werde aus dem Ausland beeinflusst.
Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND), die AfD erweise sich „mehr und mehr als eine von autoritären Kräften des Auslands gesteuerte Partei“. Statt sich mit den bestehenden Problemen in Deutschland zu befassen, orientiere sich die Partei an „Direktiven aus dem Ausland“.
afd verlangt Bericht der Bundesregierung zu „Antifa Ost“
Antrag im Innenausschuss des Bundestags
Für die Sitzung des Innenausschusses des Bundestags in dieser Woche hat die AfD einen Bericht der Bundesregierung beantragt. Thema ist „die Auswirkungen auf die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik im Zuge der Einstufung der Antifa Ost als Terrorgruppe durch die US-Regierung“.
Mehrere mutmaßliche linksextremisten der sogenannten „Antifa Ost“ stehen derzeit in Dresden vor Gericht. Ihnen werden unter anderem versuchter Mord, gefährliche Körperverletzung und Waffendiebstahl vorgeworfen.
vorwurf der Angleichung an MAGA-Programm
Mihalic wertete die Berichtsbitte der AfD gegenüber dem RND als Hinweis darauf, „dass die AfD klar den Weg verfolgt, die deutsche Politik mit dem Programm der MAGA-Bewegung zu synchronisieren“. Sie fügte hinzu: „Wir müssen davon ausgehen, dass die Reise von Markus Frohnmaier und anderen auch in diesem Kontext steht.“
Auftritt von Markus Frohnmaier in new York
Der AfD-Außenpolitiker Markus Frohnmaier war am Samstagabend in New York Ehrengast einer Gala eines einflussreichen Clubs junger republikaner.
