Grünen-Politikerin Mihalic fordert Bundeszuständigkeit für Drohnenabwehr
Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, hat sich dafür ausgesprochen, dass der Bund allein für die Drohnenabwehr zuständig sein soll. Sie verwies zur Begründung auf die Notwendigkeit einheitlicher Regelungen im deutschen Luftraum.Aussage zur einheitlichen Sicherung des Luftraums
Mihalic erklärte den Sendern RTL und ntv, Deutschland habe nur einen Luftraum, der auch einheitlich abgesichert werden müsseGrünen-Politikerin Mihalic fordert alleinige Zuständigkeit des Bundes für Drohnenabwehr
Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion,Irene Mihalic,hat sich dafür ausgesprochen,die Zuständigkeit für die Drohnenabwehr vollständig beim Bund zu bündeln. der Luftraum in Deutschland müsse einheitlich abgesichert werden, sagte sie den Sendern RTL und ntv.
Einheitliche Sicherung des Luftraums
Mihalic betonte, Deutschland habe nur einen Luftraum, der aus ihrer Sicht einheitlich geschützt werden müsse. Sie verwies darauf, dass es bei der Drohnenabwehr klare Zuständigkeiten geben solle, um Unklarheiten in Gefahrenlagen zu vermeiden.
Reaktion auf neue Anti-Drohnen-Einheit der Bundespolizei
Lob für Innenminister Dobrindt
Mihalic begrüßte,dass Bundesinnenminister Alexander dobrindt am Dienstag die Anti-Drohnen-Einheit der Bundespolizei in Dienst gestellt hat. Damit sei ein wichtiger Schritt im Bereich der drohnenabwehr erfolgt.
Warnung vor Zuständigkeitschaos
Zugleich warnte sie vor einem möglichen Zuständigkeitschaos zwischen Bund und Ländern. Der Bund dürfe ihrer Ansicht nach nicht nur koordinieren, sondern müsse auch die Federführung bei Einsätzen übernehmen. Der Bundesinnenminister könne der Bundespolizei dafür die entsprechende Kompetenz übertragen.
Forderung nach klaren Strukturen und Kooperation mit Ländern
Mihalic verwies darauf, dass man bei einer Gefahrenlage in Echtzeit nicht lange überlegen könne, welche Ebene zuständig sei. Neben einer klaren Führungsrolle des Bundes sei jedoch auch die Kooperation mit den Bundesländern erforderlich.
