Grüne begrüßen Rücktritt von Jens Spahn
Die Grünen haben den Rücktritt von Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) als „folgerichtig“ bezeichnet. In einer schriftlichen Erklärung äußerten sich die Grünen-Fraktionschefinnen Katharina Dröge und Britta Haßelmann zu den Gründen.
Hintergrund und Kritik
Laut Dröge und Haßelmann gehe es nicht nur um eine persönliche Entscheidung Spahns, die im Widerspruch zur Beschlusslage seiner partei stand. Vielmehr hätten Skandale,Fehlentscheidungen und Führungsschwächen im Amt zu diesem Schritt geführt. Dazu zählten der schlechte Start der Koalition mit der Kanzlerwahl im zweiten Wahlgang sowie handwerkliche Fehler und Fehlentscheidungen, etwa bei der GKV-Beitragsstabilisierung oder der besetzung einer richterposition im Bundesverfassungsgericht. Spahn trug als Fraktionsvorsitzender Verantwortung für diese Entwicklungen.
Weitere Vorwürfe
Zusätzlich seien negative Berichterstattung und unaufgeklärte Fragen um Maskendeals, ein spendendinner und Treffen im Netzwerk um Peter Thiel aufgetaucht. Dröge und Haßelmann betonten, dass Spahns persönliches Verhalten nicht mit seinen politischen positionen und der Gesetzeslage im Bundestag übereinstimmte. Dies habe Glaubwürdigkeit und Vertrauen zerstört.
Persönliche Wünsche
Abschließend wünschten die Grünen-Politikerinnen Jens Spahn und seiner Familie alles Gute.
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