Finanzkommission Gesundheit nimmt Arbeit auf
Die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eingesetzte Finanzkommission Gesundheit hat am Donnerstag in Berlin ihre konstituierende Sitzung abgehalten. Ziel der Kommission ist es, Reformvorschläge zur Finanzstabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung zu erarbeiten.
Zeitrahmen und Zielsetzung
Auf Bitte der Ministerin soll die Kommission bis Ende März 2026 – und damit ein Jahr früher als im koalitionsvertrag vorgesehen – Vorschläge vorlegen. Diese sollen dazu beitragen, die Krankenversicherungsbeiträge ab 2027 ohne Beitragserhöhungen zu stabilisieren.
Herausforderungen und Aufgaben der Kommission
Bundesgesundheitsministerin Warken betonte, dass die kommenden Monate eine Chance seien, die wesentlichen Säulen des Sozialversicherungssystems zukunftsfest zu machen. Sie wies darauf hin, dass die Aufgaben der Kommission groß seien, da sich die Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung in einer massiven Schieflage befänden. Es seien Reformen notwendig, um bis Ende des kommenden Jahres ein Defizit in zweistelliger Milliardenhöhe auszugleichen und das System nachhaltig auf ein solides Fundament zu stellen.
Unabhängigkeit der Kommission
Warken erklärte, die Kommission arbeite unabhängig und habe den notwendigen Freiraum, das gesamte System zu überprüfen. Es gebe keine Vorfestlegungen, die das Denken der Kommission beschränkten.
Besetzung der kommission
In der konstituierenden Sitzung wurde Wolfgang Greiner zum Vorsitzenden der Kommission gewählt. Ferdinand Gerlach und Leonie Sundmacher wurden als stellvertretende Vorsitzende bestimmt. Die Mitglieder der Kommission sind Professorinnen und Professoren aus den Bereichen Öffentliches Recht, Allgemeinmedizin, Gesundheitsökonomie, Public Health, Management im Gesundheitswesen, Arbeitsrecht, Quantitative Versorgungsforschung, Translationale Medizinethik und Volkswirtschaftslehre.
