Kritik an Wehrdienst-Plänen von Verteidigungsminister Pistorius
Grünen-Fraktionschefin Katharina dröge äußert sich kritisch zu den Plänen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für einen neuen Wehrdienst. Berichten zufolge sieht der Gesetzentwurf vor, dass Regierung und Bundestag die verpflichtende Heranziehung von Wehrpflichtigen beschließen können, wenn die verteidigungspolitische Lage dies erfordert und nicht genügend Freiwillige mobilisiert werden können.
Zweifel an Verpflichtung und Freiwilligkeit
Dröge betonte gegenüber den Sendern RTL und ntv, dass sie die einführung einer erneuten Verpflichtung für unkreativ, ineffektiv und bevormundend halte.Sie sagte: „Immer am Ende zu drohen, wir glauben nicht an die jungen Leute, wir glauben nicht an die Freiwilligkeit, wir wollen deswegen schon wieder eine Verpflichtung einführen – ich finde das unkreativ, ineffektiv und auch bevormundend.“ Grundsätzlich gelte, dass niemand zum wehrdienst gezwungen werden könne. Auch bei der früheren Wehrpflicht habe es die Möglichkeit gegeben, sich dagegen zu entscheiden und einen Ersatzdienst zu leisten. Dröge stellte die Frage, wie man Menschen davon überzeugt, sich freiwillig für den Wehrdienst zu entscheiden. Dies sei aus ihrer Sicht der zentrale Punkt.
Probleme bei Rekrutierung und Abbrecherquote
Weiterhin kritisierte Dröge, dass die Bundeswehr Schwierigkeiten habe, freiwillig Interessierte zu halten.Sie verwies auf die hohe Abbrecherquote beim freiwilligen Wehrdienst und betonte, dass hier große Potenziale lägen.Probleme bei der rekrutierung seien aus ihrer Sicht der schlüssel, um mehr Menschen für den Dienst zu gewinnen, die bereits jetzt freiwillig bereit wären.
Unterstützung für Fragebogen-Initiative
Die Grünen unterstützen laut Dröge den vom Verteidigungsminister vorgeschlagenen Fragebogen. Dieser stelle eine niedrigschwellige Möglichkeit dar,damit sich junge Menschen mit dem Thema Wehrdienst auseinandersetzen können.
