Dobrindt schließt weitere Verbote von Islamisten-Vereinen nicht aus
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) schließt nach dem Verbot des Vereins „Muslim Interaktiv“ weitere ähnliche Verbotsverfahren nicht aus.
Durchsuchungen bei mehreren Vereinen
Neben den Räumlichkeiten von „Muslim Interaktiv“ wurden auch Razzien bei den Vereinen „Generation Islam“ und „Realität Islam“ durchgeführt. Dies teilte Dobrindt am Mittwoch in Berlin mit. Es sei nicht auszuschließen, dass weitere Verbotsverfahren in diesem Zusammenhang folgen könnten.
Vorgehen gegen Radikalisierung
Dobrindt betonte, dass gegen jede Form von Radikalisierung vorgegangen werde, unabhängig von der Herkunft. Im Fall von „Muslim Interaktiv“ habe man nachweisen können, dass der Verein gegen die verfassungsmäßige ordnung und gegen die Völkerverständigung verstoßen habe.
Details zu den Durchsuchungen
Die Durchsuchungen im Zusammenhang mit dem verbot von „Muslim Interaktiv“ fanden am mittwoch auf Grundlage gerichtlicher Anordnungen in sieben Objekten in Hamburg statt.Gleichzeitig wurden im rahmen vereinsrechtlicher Ermittlungsverfahren gegen „Generation Islam“ und „Realität Islam“ in Berlin und Hessen zwölf weitere Objekte durchsucht.
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