Deutschland unzureichend auf Pandemien vorbereitet
Franziska Hoppermann (CDU), Vorsitzende der Enquete-Kommission zu Corona, sieht Deutschland unzureichend auf künftige Pandemien vorbereitet. Sie fordert klarere Regelungen und Gesetze, um Transparenz und Klarheit in Krisensituationen zu gewährleisten.
Kritik an fehlendem Bundeskatastrophenschutzgesetz
Hoppermann kritisierte die unklare Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen bei länderübergreifenden oder bundesweiten Katastrophen. Sie betonte die Notwendigkeit eines Bundeskatastrophenschutzgesetzes, das die Zusammensetzung von Krisenstäben regelt. Zudem könne sie sich einen nationalen Gesundheitsrat vorstellen.
Herausforderungen in der Enquete-Kommission
Hoppermann äußerte sich kritisch zur Zusammenarbeit in der Enquete-Kommission. Sie verwies auf unangemessenes Verhalten einiger von der afd benannter Sachverständiger. Es müsse geprüft werden, inwieweit nachgesteuert werden müsse.
Fortsetzung der Kommissionsarbeit
Die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie tagt seit einem halben Jahr unter Hoppermanns Vorsitz.An diesem Donnerstag kommt das Gremium erneut zusammen.
