Christian Schmidt gibt Amt als Hoher Vertreter auf
Christian schmidt (CSU) hat angekündigt, sein Amt als Hoher Vertreter der Staatengemeinschaft in Bosnien und Herzegowina niederzulegen. Dies teilte er am Sonntag vorab mit, wie die FAZ berichtet. Offiziell will Schmidt seine Entscheidung am Dienstag vor dem UN-Sicherheitsrat in New York bekanntgeben, wo er seinen halbjährlichen Bericht zur Sicherheitslage in seinem Mandatsgebiet vorstellt.
Persönliche Entscheidung und Nachfolgesuche
In einer Mitteilung des Amtes des Hohen Repräsentanten (OHR) in Sarajevo erklärte Schmidt, er habe „persönlich beschlossen, seinen Dienst für die Umsetzung des Friedensprozesses in Bosnien-Hercegovina zu beenden“. das OHR überwacht seit dem Kriegsende 1995 den bosnischen Friedensprozess. Schmidt hat den Friedensimplementierungsrat gebeten, die Suche nach einem Nachfolger zu beginnen. Dieser Rat umfasst 55 Staaten und Organisationen, darunter die USA und viele EU-Staaten.
Übergangszeit und politische Hintergründe
Schmidt wird sein Amt weiter ausüben, bis die Nachfolge geregelt ist. Dies könnte als Reaktion auf die USA verstanden werden, die Berichten zufolge seit Monaten Schmidts Absetzung betreiben und bereits einen Nachfolger ins Auge gefasst haben. Im Friedensimplementierungsrat können die USA jedoch nicht allein entscheiden. Schmidt äußerte, er habe gehofft, der letzte Hohe Repräsentant in Bosnien zu sein, doch angesichts der noch erforderlichen Reformen bleibe das Amt „unerlässlich“.
Kritik an der Fortführung des Amtes
Wolfgang Petritsch, österreichischer Diplomat und ehemaliger EU-chefunterhändler für den Balkan, widersprach Schmidts Einschätzung. Petritsch, einer von Schmidts Vorgängern, sieht keinen Grund mehr, das Amt als Übergangslösung aufrechtzuerhalten. Die verbleibenden Reformen könnten im Rahmen der bosnischen EU-Beitrittsgespräche abgeschlossen werden, so Petritsch.



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