Röwekamp rechnet mit Rückkehr zur Wehrpflicht
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), rechnet mit einer Rückkehr zur Wehrpflicht noch in dieser Legislaturperiode. Er verwies auf das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz als Instrument für einen personellen Aufwuchs bei der BundeswehrRöwekamp rechnet mit Rückkehr zur Wehrpflicht
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hält eine Rückkehr zur Wehrpflicht noch in dieser Legislaturperiode für möglich. Mit dem Wehrdienst-Modernisierungsgesetz sei ein instrument für den personellen Aufwuchs geschaffen worden, sagte Röwekamp der Zeitung „Welt“. Er äußerte jedoch Zweifel, dass eine attraktivere freiwillige Dienstzeit allein ausreiche.
bewertung des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes
Das Parlament will im Jahr 2027 prüfen, ob die vereinbarten Zielzahlen für den personellen Aufwuchs der Bundeswehr erreichbar sind.Röwekamp erklärte, er rechne persönlich damit, dass noch in dieser Legislaturperiode zur Wehrpflicht zurückgekehrt werden müsse. Neben dem notwendigen Aufwuchs müssten jährlich 20.000 bis 30.000 Soldaten ersetzt werden, die aus der aktiven Truppe ausscheiden.
Nach Ansicht des CDU-Politikers ist die weiterverpflichtung aus dem Wehrdienst der einzig realistische Weg, die Zahl der Zeit- und Berufssoldaten zu erhöhen. Entscheidend sei daher, wo die Bundeswehr im jahr 2027 stehe.
Mögliche Ausgestaltung einer Wehrpflicht
Auswahlverfahren für Rekruten
Für die Auswahl der rekruten im Fall einer wieder eingeführten Wehrpflicht hält Röwekamp ein Zufallsverfahren für „am transparentesten und gerechtesten“.Körperliche Kriterien seien aus seiner Sicht nicht mehr zeitgemäß. Er verwies darauf, dass beispielsweise jemand mit Übergewicht ein guter Drohnenpilot sein könne.
Auch eine Tauglichkeitsprüfung nach prognostizierten Bedarfen, etwa an IT-Experten, sei bei 18-Jährigen aus seiner Sicht nur schwer möglich.
Sicherheitsgarantien für die Ukraine
Röwekamp bezeichnete eine weiterhin schlagkräftige ukrainische Armee als wichtigste Sicherheitsgarantie für die Ukraine im Rahmen eines Friedensplans. Ein europäischer Vorschlag sehe vor, dass die Ukraine auch nach einem Kriegsende eine Armee von 800.000 Soldaten behält. Dies bleibe die erste Verteidigungslinie.
Rolle der Bundeswehr in der Ukraine
Die Bundeswehr werde sich nach den Vorstellungen Röwekamps in eine Friedenssicherung für die Ukraine einbringen. Die Streitkräfte hätten Fähigkeiten, die sie bereitstellen könnten, auch in der Ukraine. Es ginge dabei zum Beispiel um Air Policing, Ausbildung oder logistische Unterstützung.
Eine dauerhafte Stationierung von mehreren Tausend Soldaten wie in Litauen erwartet Röwekamp nicht. Zugleich erkenne er aktuell „keinerlei Bereitschaft Russlands, sich in Richtung Frieden zu bewegen“. Nach seinen Worten wolle Präsident Wladimir Putin die ukraine militärisch besiegen und Europa in eine nächste militärische Eskalation zwingen.
Kritik an der AfD
Röwekamp warf der AfD eine „Anbiederung an einen verbrecherischen Aggressor“ vor. Die partei ignoriere die aus seiner Sicht einzige reale Bedrohung in Europa, Russland. Die Bundeswehr sei für die AfD kein sicherheitspolitisches Instrument zur Landes- und Bündnisverteidigung, sondern eine Art Folklore-Verein mit undefiniertem Auftrag, kritisierte der CDU-Politiker.
Die AfD inszeniere sich aus seiner Sicht als vermeintliche partei der Bundeswehr, bleibe aber jede Antwort schuldig, wie und gegen welche Bedrohung Deutschland verteidigungsfähig werden solle.
