Empfang von Syriens Übergangspräsident in Deutschland
Die Bundesregierung verteidigt den geplanten Empfang von syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa am Montag.Regierungssprecher Stefan Kornelius betonte am Freitag gegenüber der dts Nachrichtenagentur die Bedeutung des Austauschs mit dem syrischen Regime.
treffen mit dem Kanzler
Kornelius erklärte, dass das geplante Mittagessen mit dem Kanzler keine besondere Ehre darstelle, sondern eine Frage der Höflichkeit sei. Er distanzierte sich ausdrücklich von Vorwürfen,al-Scharaa sei ein Kriegsverbrecher.
Kritik der Kurdischen Gemeinde
Die Kurdische Gemeinde Deutschland kritisierte den Besuch scharf. Sie bezeichnete al-Scharaa als ehemaligen Dschihadistenführer, dessen Organisation Hayat Tahrir al-Sham (HTS) von den Vereinten Nationen lange als Terrororganisation eingestuft wurde. Ihm werden zahlreiche Menschenrechtsverletzungen, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen. Al-Scharaa, früherer Anführer der Al-Nusra-Front, wird für Massaker, vertreibungen und systematische Gewalt gegen die Zivilbevölkerung in Syrien verantwortlich gemacht. Besonders betroffen seien Kurden aller Glaubensrichtungen sowie Alawiten, Drusen und Christen.
