Bundesregierung hebt Waffenstopp für Israel auf

Grenze zum Gazastreifen (Archiv)

Die Bundesregierung erlaubt erneut den Export von Rüstungsgütern nach Israel und hebt den zuvor verhängten Waffenstopp auf

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Bundesregierung hebt Waffenstopp für Israel auf

Die Bundesregierung hebt die Beschränkungen für den Export von Rüstungsgütern nach Israel wieder auf. Das berichten mehrere Medien am Montag unter Berufung auf regierungssprecher Stefan Kornelius. Die Entscheidung soll ab dem 24. November gelten.

Hintergrund des Waffenstopps

Im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg hatte die Bundesregierung angekündigt, Israel vorerst keine Waffen für die Offensive im Gazastreifen mehr zur Verfügung zu stellen. Betroffen waren Rüstungsgüter,die im Gazastreifen eingesetzt werden könnten.Anlass war das Vorgehen der israelischen Armee in dem Küstenstreifen.

Lage im Gazastreifen

Derzeit herrscht im Gazastreifen überwiegend Waffenruhe. Seit dem 10. Oktober gilt eine Waffenruhe, die jedoch weiterhin als brüchig eingestuft wird.

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