Reaktion der Bundesregierung auf die Parlamentswahl in Ungarn
Die Bundesregierung hat erleichtert auf den Ausgang der Parlamentswahl in Ungarn reagiert. Regierungssprecher Stefan Kornelius bezeichnete das Ergebnis als historisch. Laut Kornelius hätten die Ungarn in großer Zahl ihre Stimmen abgegeben und damit nicht nur eine Regierung, sondern ein ganzes System abgewählt. Nach 1989 hätten sie erneut die Freiheit gewählt.
Europäische Perspektive
Kornelius erklärte,das Wahlergebnis sei eine gute Nachricht für Europa.Die Bundesregierung begrüße es,da es die deutsche Europapolitik und die Ziele innerhalb der EU erleichtere. Die Ungarn hätten gezeigt, dass es keinen unumkehrbaren Trend hin zum Autoritären gebe.
Erwartungen an den Wahlsieger
Von Wahlsieger Péter Magyar erhofft sich die Bundesregierung eine konstruktive Zusammenarbeit innerhalb der EU. Kornelius betonte, dass die ungarische Regierung auf die Unterstützung Deutschlands zählen könne, um gemeinsame Interessen voranzutreiben.
EU-mittel und Normalisierung
bezüglich der Freigabe eingefrorener EU-Mittel für Ungarn äußerte sich Kornelius zurückhaltend. Er verwies auf die Verfahren und Bedingungen der Europäischen Kommission und betonte das streben nach einer größtmöglichen Normalisierung der Beziehungen mit der neuen ungarischen Regierung.



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