BSW-Parteichef De Masi schließt Koalition mit der AfD aus
Der neue BSW-Parteichef Fabio De Masi hat eine Koalition seiner Partei mit der AfD ausgeschlossen. „Eine Koalition mit der AfD wird es nicht geben“, sagte er dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe).
Umgang mit AfD in parlamentarischen Gremien
De Masi zeigte sich offen dafür, AfD-Abgeordnete in parlamentarische Ämter zu wählen und Anträgen der AfD zuzustimmen. „wir lehnen jedoch Brandmauern bei Ausschussvorsitzen ab und prüfen Anträge inhaltlich“, sagte er.
Vorschläge für Landtagswahlen 2026
Mit Blick auf die Landtagswahlen 2026 schlug De Masi „Expertenregierungen vor, die mit wechselnden Mehrheiten regieren“. Er wandte sich gegen Allparteien-Koalitionen gegen die AfD. „Aber genauso wenig unterstützen wir reine Anti-AfD-Koalitionen, die die unzufriedenheit der Bürger nicht verringern“, erklärte er.
Neuausrichtung der BSW-Parteistrukturen
Wechsel an der Parteispitze
De Masi folgte Anfang Dezember zusammen mit Amira mohamed Ali an der Parteispitze auf Sahra Wagenknecht. Die Parteigründerin wurde chefin der Grundwertekommission.
Beteiligung der Mitglieder
Vor diesem Hintergrund kündigte De Masi an,die parteiinternen Strukturen zu erneuern. „Unsere 11.000 Mitglieder wollen zurecht mitreden“, sagte er. „Viele unserer Mitglieder sind neu in der Politik und brauchen Orientierung.Wir können die Partei nicht nur über Interviews oder Talkshows führen.“
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