Ansgar Heveling als neuer Präsident des Bundesrechnungshofes vorgesehen
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling soll nach dem Willen der schwarz-roten Regierungskoalition neuer Präsident des Bundesrechnungshofes werden. Dies berichtete der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU), der die Abgeordneten in der Fraktionssitzung am Dienstagnachmittag informierte.
Hintergrund und Qualifikation
Ansgar Heveling, Jurist aus Nordrhein-Westfalen, ist seit 2018 Justiziar der CDU/CSU-Fraktion. Die Fraktionsführung der Union betonte, dass Mitglieder des Bundesrechnungshofes „richterlich unabhängig“ arbeiten müssen. Heveling sei mit dieser Arbeitsweise und dem damit verbundenen Selbstverständnis als Justiziar „bestens vertraut“.
Zustimmung der SPD und weitere Schritte
Der Koalitionspartner SPD hat seine Zustimmung zu dem Personalvorschlag bereits signalisiert. Die offizielle Wahl Hevelings im Bundestag ist für Anfang Mai geplant. Wer ihm als Justiziar nachfolgen wird, ist noch nicht entschieden.
