Geplante Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung
Die bundesregierung plant laut einem medienbericht, in der Konferenz der sogenannten „Koalition der Willigen“ am Donnerstag vorzuschlagen, die Luftverteidigung der Ukraine zu verstärken. Vorgesehen ist ein jährlicher Zuwachs von 20 Prozent sowohl bei der Zahl der Waffensysteme als auch bei deren Effektivität.Dies berichtet der „Spiegel“.
Verbesserung offensiver Fähigkeiten und Ausrüstung
Darüber hinaus sollen die offensiven luftfähigkeiten der Ukraine ausgebaut werden. Dazu zählen weitreichende präzisionswaffen wie Marschflugkörper, die mit finanzieller und technologischer Unterstützung in der Ukraine produziert werden sollen. Zusätzlich ist vorgesehen, die Ukraine mit Ausrüstung für vier mechanisierte Infanteriebrigaden zu versorgen. Dies entspricht etwa 480 Infanteriefahrzeugen pro Jahr, darunter auch Schützenpanzer.
Weitere Maßnahmen und bedingungen
Zu den weiteren zentralen Bestandteilen der Sicherheitsgarantien zählen nach deutschen vorstellungen die fortgesetzte Ausbildung ukrainischer Soldaten sowie eine enge Zusammenarbeit zwischen der Rüstungsindustrie der ukraine und europäischen Staaten.
Bedingungen für eine Friedenstruppe
Die Bundesregierung schließt eine Beteiligung an einer Friedenstruppe nicht grundsätzlich aus. Voraussetzung hierfür ist jedoch eine politische Vereinbarung mit dem Ziel, den Krieg zu beenden. Zudem wird eine signifikante Beteiligung der USA an einer solchen Mission als notwendig erachtet.
