DVV kritisiert Stopp bei Integrationskurs-Anträgen
Der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) äußert Kritik am Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), das seit Ende November keine anträge auf Zulassung zu Integrationskursen mehr bearbeitet. Laut Sascha Rex, Leiter der Stabsstelle Grundsatz und Verbandsentwicklung beim DVV, wurde der Stopp nicht angekündigt und bisher nicht begründet. Die Genehmigung ist notwendig, um einen Integrationskurs zu besuchen, sofern man nicht vom Jobcenter verpflichtet wurde.
Prüfung durch das Bundesinnenministerium
Das Bundesinnenministerium bestätigte auf Anfrage der „Frankfurter Rundschau“, dass derzeit eine Prüfung von Zulassungsanträgen nach einem Passus im Aufenthaltsgesetz stattfindet. Details zur Dauer oder dem grund der Prüfung wurden nicht mitgeteilt.
Auswirkungen auf Integrationskurse
Sascha Rex beschreibt die Situation in den Integrationskursen als dramatisch. Aufgrund des Stopps können bundesweit nur wenige geplante Kurse starten, und lernwillige Menschen müssen abwarten. Dies betrifft auch junge Menschen aus der Ukraine, die sich schnell in den Arbeitsmarkt integrieren möchten. Ohne die notwendigen Zulassungen können keine Kurse für verpflichtete Teilnehmende starten, was den von der Ampel-Regierung ausgerufenen „Job-Turbo“ für Ukrainer behindert.
