Ursula von der Leyen sprach am Mittwoch im EU-Parlament in Straßburg in ihrer jährlichen Rede zur Lage der Europäischen Union und befürwortete ein Social‑Media‑Verbot für Kinder unter 13 Jahren.
Vorschlag der Kommission
Sie kündigte an: „Morgen wird die Kommission den Rechtstext zu Kindern vorschlagen, den KIDS ACT.“ Sie sagte weiter: „Wir werden einen graduellen und ausdifferenzierten Ansatz verfolgen.“ „Jede Altersstufe habe ihre eigenen Sensibilitäten und deshalb werde es für jede ein eigenes, darauf abgestimmtes Schutzniveau geben.“
Konkrete Regelungen
Altersgruppen und Konten
Von der Leyen nannte folgende Grundlinien: „Keine sozialen Netzwerke unter 13 Jahren. Kein eigenes Nutzerkonto unter 15 Jahren.“ Das bedeute: von 13 Jahren bis zum erreichen des 15. Lebensjahrs nur „Mini‑Konten“, die von Eltern eingerichtet und beaufsichtigt werden; diese Konten sollen begrenzte Funktionen und zeitliche Einschränkungen haben. Für jugendliche von 15 bis 18 Jahren werden die Plattformen zu einem sicheren Design verpflichtet.
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