Trump warnt vor Sondersteuern und Gesetzen für US-Tech-Konzerne
US-Präsident Donald Trump hat andere Länder vor der Einführung von sondersteuern und speziellen Gesetzen für US-Technologieunternehmen gewarnt. Diese Maßnahmen seien unter anderem in Deutschland und der Europäischen Union ein Dauerthema.
Stellungnahme auf Kurznachrichtenplattform
Trump erklärte am Montagabend (Ortszeit) auf seiner Kurznachrichtenplattform “Truth Social“, dass er sich als Präsident der Vereinigten Staaten Ländern entgegenstellen werde, die amerikanische Technologieunternehmen angreifen.
Kritik an Digitalsteuern und Vorschriften
Laut Trump zielten Digitalsteuern, Gesetze zu digitalen Diensten und Vorschriften für digitale Märkte darauf ab, amerikanische Technologie zu schädigen oder zu diskriminieren. Er betonte, dass diese Maßnahmen Chinas größten Technologieunternehmen keine Einschränkungen auferlegten. Dies müsse umgehend beendet werden.
Androhung von Gegenmaßnahmen
Trump wies darauf hin, dass er als Präsident der Vereinigten Staaten erhebliche zusätzliche Zölle auf die Exporte von Ländern mit Digitalsteuern oder speziellen Vorschriften erheben werde. Zudem stellte er Exportbeschränkungen für hochgeschützte US-Technologie und Chips in Aussicht, falls die als diskriminierend bezeichneten Maßnahmen nicht eingestellt würden. Die USA und US-amerikanische Technologieunternehmen seien weder das Sparschwein noch der Fußabtreter der Welt.
Appell an andere Länder
Abschließend forderte Trump dazu auf, Amerika und US-technologieunternehmen mit Respekt zu behandeln und wies auf mögliche Konsequenzen bei Missachtung hin.
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