EU legt neue Arktis-Strategie vor

Einleitung

Die EU-Kommission hat am Dienstag eine neue Arktis-Strategie vorgelegt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) erklärte: „Mit unserer neuen Strategie investieren wir in mehr Sicherheit, widerstandsfähige Infrastruktur und wirtschaftliche Chancen – zum Wohle der Menschen, die die Arktis als Heimat bezeichnen, und für unseren gemeinsamen Raum.“ Sie bezeichnete die Arktis als „europas nördliche Nachbarschaft – nah, vernetzt und von entscheidender Bedeutung für unsere Zukunft.“

Maßnahmen

Sicherheit

EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte: „Arktische Sicherheit sei europäische Sicherheit.“ Sie warnte,dass „Russland und China ihren einfluss und ihre Ambitionen ausweiten“ und die Arktis „zu einer Frontlinie im globalen machtwettbewerb“ geworden sei. Die überarbeitete Strategie stelle die Sicherheit in den Mittelpunkt.Die EU will ihre Bemühungen in den Bereichen Überwachung, Infrastruktur, militärische Mobilität und Verteidigungstechnologien verstärken. Diese Technologien sollen dem rauen Klima standhalten können. Der Zugang zu arktischen Seewegen und natürlichen ressourcen sei für die EU von strategischem Interesse.

Die EU will ihre Eisbrecherkapazitäten ausbauen. Es sollen arktische Fähigkeiten mit doppeltem Verwendungszweck und Mehrzweckfähigkeiten gefördert werden. Diese Fähigkeiten sollen den lokalen gemeinschaften, der Arktis und der EU zugutekommen. Ein neues Zentrum für maritime Sicherheit soll die Mitgliedstaaten und Partner beim Informationsaustausch und bei der Verbesserung der Überwachung maritimer Tätigkeiten in der Arktis unterstützen.

Schutz kritischer Infrastruktur

In einem ersten Schritt will die EU die Einrichtung eines „Arctic Cable Hub“ unterstützen. Der Hub soll seekabel im Nordatlantik und in der Arktis überwachen, schützen und bei der Reparatur helfen. Zudem soll in intelligente Technologien investiert werden, um potenzielle Bedrohungen für diese kritische Infrastruktur zu erkennen. Die Plattform werde weiterentwickelt, um Schiffe der Schattenflotte zu verfolgen, illegale Fischerei und Umweltverschmutzung aufzudecken und die Koordinierung von Such- und Rettungseinsätzen zu verbessern.

Forschung und Überwachung

Die Kommission kündigte an, die Klimaforschung, -beobachtung und -überwachung zu verstärken. Ziel ist es, sich ändernde Wettermuster und den steigenden Meeresspiegel besser zu verstehen. Der Datenaustausch über „Ocean Eye“,eine neue Meeresüberwachungs- und -beobachtungsinitiative der EU,soll dazu beitragen,die Klimavorhersagen zu verbessern,die Sicherheit im Seeverkehr zu stärken und die Anpassung an den Klimawandel zu unterstützen.

Infrastruktur und Vernetzung

Die EU will europäische Infrastruktur wie Häfen, Schienenverbindungen, Energieterminals, Satelliten- und digitale Infrastruktur in neue Handels- und Verkehrsnetze in der Arktis integrieren. Dies werde bessere Verbindungen zu den europäischen Märkten und darüber hinaus schaffen und gleichzeitig neue Lieferketten stärken, erklärte die Kommission. Die Verkehrsanbindung sei für die wirtschaftliche Entwicklung,die militärische Mobilität und den regionalen Zusammenhalt von entscheidender Bedeutung.